Vor Monaten haben wir eine Anfrage zum digitalen Nachlass bei der bayerischen Staatsregierung eingebracht. Seit dem 17.10.2017 kann Ihnen das Unternehmen Digitales Erbe Fimberger ein paar wichtige Ergebnisse aus dem Abschussbericht mitteilen.

Wir haben uns an die bayerische Regierung gewendet, da Bayern an der bundesweiten Konferenz der Justizminister teilnimmt und somit die Themen bundesweit bearbeitet werden.

Unser damaliges Ziel war es, dass es eine bundesweite einheitliche Regelung und Aufklärung in den Bereichen digitaler Nachlass und digitale Vorsorge gibt.

Das Resultat

Digitales Erbe Fimberger hat viele Dokumente verfasst und Fragen der bayerischen Staatsregierung beantwortet. Es gab einen Arbeitskreis, in dem das Thema bearbeitet wurde. Am 17.10.2017 erhielten wir nun das Abschlusspapier und können Ihnen mitteilen, dass das Thema –digitaler Nachlass- durchaus als wichtig eingestuft wird. Das bayerische Staatsministerium der Justiz ist sich bewusst, dass die Themen „Digitaler Nachlass“ und „Digitale Vorsorge“ deutlich an Relevanz gewinnen werden…“.

Im Bereich des digitalen Nachlasses gilt „der Grundsatz der Universalsukzession. Danach geht mit dem Tode einer Person (Erbfall) deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. Dies führt dazu, dass auch Accounts des Erblassers auf den Erben übergehen…“.

Natürlich kann der Staat nicht alle Spannungsfelder zwischen ausländischen Unternehmen und Privatkunden auflösen, aber es sind in der Arbeitsgruppe viele Hinweise, Dokumente und Papiere entwickelt worden, welche nun veröffentlicht sind oder bald werden.

Vieles könne man nicht regeln, wenn beispielsweise der Kunde die allgemeineren Geschäftsbedingungen einfach blind akzeptiere. Wir haben über dieses Thema bereits berichtete.

Weiterhin sind Richter frei in Ihrer Urteilsfindung, solange Sie sich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten.

Unser Resümee

Auch wenn wir uns nicht bei allen Punkten durchsetzen konnten, so haben wir es geschafft, dass eine Arbeitsgruppe sich mit dem Thema beschäftigte. Für die Regierung ist es kein unbekanntes Themengebiet mehr und wir konnten zur detaillierten praxisnahen Aufklären beitragen.

Die richtige rechtssichere digitale Vorsorge bleibt und ist ein wichtiger Faktor.

Weitere Informationen können gerne auf Anfrage bei uns angefordert werden.

Hinweise: Die Zitate „ … “ sind von der bayerischen Staatsregierung der Justiz.