Urteil: Apple muss Erben Zugang zu Apple-Dienst iCloud gewähren Ein typischer Fall, denn wir fast täglich erleben. Die Erben möchten Zugang auf die Apple iCloud haben und reichen den Erbschein bei Apple ein. Wir haben häufig miterlebt, dass Apple sich geweigert hat, die Daten herauszugeben. Wenigstens gibt es jetzt ein Urteil des Landgericht Münster. Wir […]

Digitaler Nachlass – Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht und diese einen […]

Die unweigerliche fortschreitende Digitalisierung und somit der digitale Nachlass hat die Juristenbranche erreicht. Zurückzuführen ist es sicherlich auch auf die aktuelle Urteilsverkündung zum Fall „Mutter klagt gegen Facebook“. Hinter dem digitalen Nachlass verbergen sich vielfältige Herausforderungen, die den Rechtsmarkt kräftig umkrempeln. Rückblick! Vor wenigen Tagen wurde in Berlin ein neues Urteil zum digitalen Nachlass verkündet. […]

Gericht rät Mutter von toter Tochter zu einem Vergleich mit Facebook über den digitalen Nachlass -Berlin – Muss Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens Zugang zu dessen Benutzerkonto verschaffen? Im juristischen Streit um das virtuelle Erbe bei Facebook hat das Berliner Kammergericht am Dienstag, den 25.04.2017 eine Einigung beider Parteien angeregt. Eltern erhoffen sich Informationen über […]

Im Sommer dieses Jahres legte ein US Gericht fest, dass US Behörden keinen Zugriff auf Daten von US-Firmen erhalten, wenn diese in einem europäischen Rechenzentrum gespeichert werden. Es sei den dort ansässigen Behörden und deren Regelungen unterworfen (im Vergleich mit 14-2985-2016-07-14). Das Gericht urteilte damals, dass US-Behörden Microsoft nicht dazu zwingen können, Nutzerdaten aus einem […]

Der Verkauf von gebrauchter Software ist nicht verboten. auch wenn es vertragliche Bestimmungen der Hersteller verbieten. Diese Klauseln sind nun unwirksam nach dem Urteil der dritten Kammer des EuGH’s (Az C-166/25 bzw. ECLI:EU:C:2016:762). Aber der Verkauf von Sicherheitskopieen ist nicht ohne Weiteres möglich. Wir interpretieren nur das Urteil in unserem Sinne, ersetzen aber nicht den […]

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